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Kita-Gebühren im Schwalm-Eder-Kreis wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt


Kita-Gebühren im Schwalm-Eder-Kreis wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt

Schwalm-Eder – Erziehungsberechtigte von Kindern, die eigentlich einen Kitaplatz haben, diesen aber derzeit wegen der Corona-Pandemie nicht nutzen dürfen, müssen im Schwalm-Eder-Kreis vorerst keine Kita-Gebühren zahlen. Das kündigen die Bürgermeister der 27 Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Erklärung an.

Diese Regelung gilt zunächst nur für den Monat April – für alle kommunalen Kitas. Auch den nichtkommunalen Trägern wird empfohlen, so zu verfahren. Hinsichtlich der Notbetreuung gibt es unterschiedliche Vorgaben in den Kommunen.

Finanzielle Härten abmildern

Für viele Familien sei es eine große Belastung, ihre Kinder derzeit privat zu Hause zu betreuen. „Entsprechend unserer Vereinbarung, in der „Corona-Krise“ kreiseinheitliche Lösungen zu finden, haben wir versucht, finanzielle Härten abzumildern“, sagen die Rathauschefs. „Eine endgültige Entscheidung, ob aus der Aussetzung auch ein endgültiger Gebührenverzicht wird, bleibt aus kommunalverfassungsrechtlichen Gründen den Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen vorbehalten, sobald diese wieder zusammentreten können“. In einigen Städten und Gemeinden ist diese Regelung auch bereits von den Gemeindevorständen bzw. den Magistraten entschieden worden. Auch hinsichtlich der Notbetreuung gilt: „Viele Arbeitnehmer*innen sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen – zum Beispiel als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, im Krankenhaus, hinter dem LKW-Lenkrad. Dieses Engagement sollten wir anerkennen“, so die Bürgermeister.

In allen Städten und Gemeinden habe sich die Nachfrage nach Notfallbetreuungen erhöht, sagten die Bürgermeister. Aktuelle befinden sich ca. 313 Kinder von insgesamt 1.762 anspruchsberechtigten Kindern im Schwalm-Eder-Kreis in der Notbetreuung. Auch in den Osterferien wird eine Notbetreuung angeboten.

Die Landesregierung hatte verfügt, dass nur ein Elternteil (statt vorher beide) in einer systemrelevanten Branche arbeiten muss, um Anspruch auf Notbetreuung zu haben.

Interkommunale Unterstützung

„Besonders in der aktuellen „Corona-Krise“ ist ein gesellschaftlicher Zusammenhalt unabdingbar. Nachbarschaftshilfe und die Linderung von finanziellen Notsituationen sind elementar. Bund, Land und Kreis versuchen in einem nie dagewesenen Tempo wirtschaftliche Notfälle aufzufangen. Auch die Städte und Gemeinden im Schwalm-Eder-Kreis gewähren sich in der Krise wechselseitige Unterstützung“, so die Bürgermeister in ihrer gemeinsamen Presseerklärung.

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