Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Spangenberg

Nachrücken eines Bewerbers  für die Stadtverordnetenversammlung Spangenberg

Amtliche Bekanntmachung

Ausscheiden und Nachrücken von Bewerbern im Wahlvorschlag der Sozialde-mokratischen Partei Deutschlands (SPD) in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spangenberg

Herr Bernd Deist, Buchenstraße 3, 34286 Spangenberg hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spangenberg niedergelegt.

Den Sitz erhält gemäß § 34 Abs.1 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. I S. 618) der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der SPD

Herr Klaus Johne, Schafgasse 12, 34286 Spangenberg.

Gegen die Feststellung kann jede/jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Einspruch einer/eines Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, von mindestens 100 Wahlberechtigten unterstützt werden muss.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin der Stadt Spangenberg, Außenstelle Altstadtresidenz, Rathausstraße 7, Zimmer 6, 34286 Spangenberg einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.

Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Spangenberg, 29.09.2021                          

Die Wahlleiterin der Stadt Spangenberg
Anja Krug