Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Spangenberg

Nachrücken eines Bewerbers im Wahlvorschlag der Gemeinschaftsliste Pfieffe im Ortsbeirat Pfieffe der Stadt Spangenberg


Herr Volker Jakob, Schrebergärten 9, 34286 Spangenberg hat sein Mandat im Ortsbeirat Pfieffe zum 30.Juni 2023 zurückgegeben.

Den Sitz erhält gemäß § 34 Abs.1 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. I S. 618) der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der Gemeinschaftsliste Pfieffe

Herr Karsten Dietrich, Zum Alten Bahnhof 14, 34286 Spangenberg.

Gegen die Feststellung kann jede/jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Einspruch einer/eines Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, von mindestens 100 Wahlberechtigten unterstützt werden muss.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin der Stadt Spangenberg, Außenstelle Altstadtresidenz, Rathausstraße 7, Zimmer 6, 34286 Spangenberg einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.

Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Spangenberg, 27.06.2023                                                                   

Die Wahlleiterin der Stadt Spangenberg    
Außenstelle Altstadtresidenz      
Rathausstraße 7, Zimmer 6
34286 Spangenberg

 Krug